Verbraucherkredite Was ist das?
Abermillionen von Verbrauchern können ihren Autokredit oder Leasingvertrag zur Finanzierung des Kaufs ihres Fahrzeugs aufkündigen. Er kann sein Auto retournieren und die Hausbank muss Zinsen und Kapital zurückerstatten. Ob Sie Ihr Autokredit noch heute kündigen können, werde ich für Sie nachprüfen. Das hat zur Folge: Wurden die Darlehensverträge zwischen dem II. und III. Juni 2014 abgeschlossen, bekommt der Konsument die geleisteten Vorauszahlungen sowie die Zins- und Rückzahlungszahlungen oder Leasing-Raten zurück, muss aber einen Wertaufholungsanspruch für die gefahrenen Kilometern, d.h. die Fahrzeugnutzung, geltend machen können.
Für Verträge, die nach dem Stichtag 31. Dezember 2014 abgeschlossen werden, werden nur Vorauszahlungen und Rückzahlungsraten zurückerstattet. Das meist niedrige Zinsniveau verbleibt bei der EZB. Tatsächlich könnte der Konsument das Fahrzeug kostenlos benutzen. Für viele Verträge sind die Informationen über das Verfahren bei einer Vertragskündigung durch den Darlehensnehmer nicht vollständig.
Dies fehlt z.B. in Vereinbarungen mit der VW AG, der Seat AG, der Audi AG und der Volkswagen AG. Dies hat den Grund, dass die BayernLB den Darlehensnehmer eines Verbraucherkredits im Rahmen des Kreditvertrages über die ihm zustehenden Auflösungsrechte zu informieren hat. Versäumt die BayernLB dies oder ist die Mitteilung nicht vollständig, läuft die Widerspruchsfrist nicht ab. Das Gleiche trifft zu, wenn die Hausbank diesen Verweis z.B. in ihren Allgemeinen Geschäftsbedinungen und damit außerhalb des konkreten Vertrags "versteckt".
Wurden im Falle eines 2010 abgeschlossenen Verbraucherkreditvertrags die Informationen über das bei der Beendigung des Vertrages einzuhaltende Verfahrens und die Bezeichnung der verantwortlichen Kontrollstelle nicht in dem von den Vertragsparteien unterschriebenen Vertragsdokument selbst, sondern in den dazugehörigen Allgemeinen Bedingungen und Konditionen angegeben, so muss der Darlehensvertrag einen eindeutigen und präzisen Hinweis auf die entsprechenden Einzelaspekte in den Allgemeinen Bedingungen des Darlehensnehmers enthalten und es dem Verbraucher somit gestatten, exakt festzustellen, wo die nicht im Darlehensvertrag aufgeführten Einzelaspekte der obligatorischen Informationen zu befinden sind, um die Wirksamkeit in der Widerrufserklärung zu rechtfertigen.
Wenn der von den Vertragsparteien abgeschlossene Verbraucherkreditvertrag keinen solchen ausdrücklichen Verweis auf die in den Allgemeinen Bedingungen der Nationalbank über das bei der Beendigung des Vertrages anzuwendende Vorgehen und auf die Informationen der jeweils verantwortlichen Aufsicht beinhaltet, wird dem Erfordernis der Verständlichkeit in dieser Hinsicht nicht Rechnung getragen. Wodurch wird der Wertersatzforderung errechnet? Bei erfolgreicher Stornierung erhält der Konsument die auf den Kredit- oder Leasing- Vertrag gezahlten Beträge und die auf das Auto gezahlten Vorauszahlungen zurück.
Im Falle von Kreditverträgen, die zwischen dem II. und III. Juni 2010 abgeschlossen wurden, muss der Konsument von den ihm zu zahlenden Zins- und Tilgungszahlungen einen Ausgleichsanspruch für den Wert der zurückgelegten Fahrleistungen, d.h. die Benutzung des Fahrzeugs, einbehalten. 4 O 150/16), für einen gebrauchten VW Touran Diesel, wurde der Schadenersatzanspruch wie nachstehend errechnet::
Damit hatte der Konsument 40.469 Kilometer mit dem Auto zurückgelegt. Die Vergütungsansprüche der Gesellschaft beliefen sich auf 3.911,37 ?. Die Verbraucherin hatte Zins- und Tilgungszahlungen in Gesamthöhe von 16.315,93 gezahlt, woraufhin sie 12.404,56 von der Hausbank zurückbekommen hatte. Für Verträge, die nach dem 16. Juni 2014 abgeschlossen werden, muss der Konsument keine Entschädigung zahlen, erhält aber auch keine Rückerstattung der gezahlten Zinsen.