Home > Kredite für alle > Unzulässige Gebühren bei Bausparverträgen

Unzulässige Gebühren bei Bausparverträgen

bei einem Bausparvertrag diskriminieren sie ihre Kunden auf unzulässige Weise. Dem Kunden wird ein Musterbrief zur Verfügung gestellt, mit dem unzulässige Kontogebühren zurückgefordert werden können. klar: Die Kontoführungsgebühren für Bausparverträge sind unzulässig. Die Bausparer können nun handeln und die unzulässige Kreditgebühr zurückfordern. BGH verbietet Kontogebühren für Bausparverträge.

Baukreditverträge: Kreditgebühr und Aufhebungen nicht wirksam

Bausparkunden können unzulässige Kreditgebühren einfordern und sich auch gegen unbefugte Entlassungen von Bauunternehmern wehren. Einerseits werden den Bausparern, die BausparvertrÃ?ge geschlossen haben, Honorare berechnet, die zum Teil unzulÃ?ssig sind. Andererseits sind auch die Bausparkunden immer häufiger mit der Kündigung durch die Bausparkassefrontiert. Vor allem bei Bausparverträgen, deren Kreditsalden noch gut verzinst sind, bemühen sich einige Wohnungsbaugesellschaften angesichts der Phase der niedrigen Zinsen, diese Verträge zu kündigen.

Zum einen wird den Bausparern beim Abschluß eines Kreditvertrages eine Abschlussprovision berechnet. Dies ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofes eine Bestimmung als generelle Geschäftsbedingungen, die als Nebenvereinbarung der inhaltlichen Kontrolle durchführt. Die Bestimmung, die eine Abschlussvergütung vorsieht, wird nach Ansicht des Bundesgerichtshofes (BGH) mit den grundlegenden Rechtsgrundsätzen abgestimmt.

In diesem Zusammenhang weist der BGH darauf hin, dass eine Abschlussprämie vor allem aufgrund des speziellen Systems des Kollektivbausparens mit einer solchen Bestimmung, in der die Ausschüttungskosten aufgeteilt werden, erlaubt ist. Darüber hinaus verlangen die Wohnungsbaugesellschaften zu Anfang einer Kreditauszahlung in ihren Allgemeinen Bedingungen eine Kreditgebühr. In diesem Zusammenhang hat der BGH Ende 2016 beschlossen, dass eine solche Bestimmung, wonach bei Ausgabe des Bausparkredits eine Kreditgebühr in der Größenordnung von ca. 2 bis 3% zu entrichten ist, ungültig ist.

Es war in der Rechtsprechung der Gerichte sehr kontrovers, ob eine Kreditgebühr erlaubt war oder nicht. Inzwischen hat der BGH beschlossen, dass es sich um eine Nebenpreisvereinbarung handele, die der inhaltlichen Kontrolle unterliege. Nach Ansicht des BGH ist in einer solchen Bestimmung eine Gebühr für die Verwaltungskosten der Sparkassen im Rahmen der Bausparverträge festgelegt.

Das Darlehensentgelt sei unabhängig von der Darlehenslaufzeit, so der BGH. Wie bei den Krediten an Kreditinstitute hat auch der BGH festgestellt, dass eine Kreditgebühr auch für Bausparverträge nicht zulässig ist. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs weiche eine von der Frist unabhÃ?ngige LeihgebÃ?hr von der Grundidee der Rechtsverordnung ab, indem Ausgaben fÃ?r TÃ?tigkeiten, zu denen der Nutzer rechtlich oder vertragsgemÃ?Ã? verplichtet sei oder die er Ã?berwiegend im eigenen wohlverstandenen Sinne durchfÃ?hrt, Ã?ber eine Honorarregelung an die Leistungserbringer weitergegeben würden.

Die Kreditgebühr würde die Ausgaben für die von der Wohnungsbaugesellschaft im eigenen Namen ausgeübten Aktivitäten decken. Ausgehend von der ständigen Gesetzgebung des Bundesgerichtshofs (BGH) können die Bauherren die von ihnen gezahlten Kreditgebühren zurückfordern. Wird eine Kreditgebühr als Prämie angesehen, kann auch ein Anspruch auf Rückzahlung bestehen. Dabei kommt es immer darauf an, ob das Honorar unabhängig von der Laufzeit ist.

Für die vor einiger Zeit mit einem erhöhten Kreditzins abgeschlossenen Bausparverträge kündigen einige Bausparkassen gegen Bausparer. In einigen Fällen können solche Abbrüche auch nachteilig sein. Allerdings kann nach herrschender Auffassung eine Sparkasse kündigen, wenn das Haben den Bausparbetrag übersteigt. Ein Anrecht auf ein Kreditverhältnis besteht in diesem Falle nicht, bei dem sich der Kreditanspruch in der Regelfall aus der Abweichung zwischen dem gesparten Kredit und dem zugesagten Betrag des Bausparens errechnet.

Kontrovers ist, ob die Sparkasse eine Beendigung aussprechen kann, wenn der Auftrag seit mehr als 10 Jahren vergabebereit ist. In diesem Fall begründet die Sparkasse eine Beendigung mit Bezug auf 489 BGB, nach der ein Kreditnehmer mit einer Kündigungsfrist von 6 Kalendermonaten kündbar ist, wenn er das Kreditvolumen mehr als zehn Jahre zuvor in voller Höhe erhalten hat.

Allerdings gehen einige Sparkassen davon aus, dass sie während der Sparbetriebsphase einen Kredit vom Bausparkunden mitnehmen werden. Sie hätten dieses Kredit in voller Höhe von dem Zeitpunkt an bekommen, an dem sie zur Zuteilung bereit waren. Einzelne OLGs sind den Vorstellungen der Wohnungsbaugesellschaften nachempfunden. Weitere höhere Landgerichte bewerteten solche Beendigungen zugunsten der Gebäudeschützer als ineffizient. Bei der Ermittlung des die Sparkasse übersteigenden Kontoguthabens versuchen die Sparkassen auch, den Bonuszins zu berücksichtigen.

Solche Boni dürfen auch nur ausgezahlt werden, wenn der Bauherr nach Zuweisung des Betrags auf ein Kreditgeschäft verzichtet. In diesem Fall ist es nicht möglich, die Zinsen zu zahlen. Spart der Auftraggeber jedoch weiterhin an dem Auftrag, gibt er noch keinen Verzicht auf ein Kredit. Daher hat ein OLG zugunsten des Sparers beschlossen, dass die Sparkasse den Zinsanteil nicht in die Guthabenberechnung einbeziehen darf.

Bekommen Bausparkunden eine Kündigungserklärung und ist das eingesparte Kapital geringer als die Bausparkasse und wollen die Erklärung nicht annehmen, sollten sie überprüfen, ob und in welchem Umfang sie sich gegen die Beendigung wehren können. Engelhard, Busch & Partnerschaft betreut und betreut Bausparkunden, die unannehmbare Gebühren und unannehmbare Beendigungen vermeiden wollen.

Leave a Reply

Your email address will not be published.