Das Immobiliendarlehen ist ein Darlehen zur Finanzierung des gesamten oder eines Teils der Immobilienkauf-, Betriebs- oder Bauarbeiten auf dem Grundstück. Du trägst eine große Verantwortung, denn ein Immobilienkredit muss sich über mehrere Jahre auszahlen. Von den Gesetzesänderungen sind auch Immobilienkredite betroffen.
Wohneigentum und Instandhaltung| Kanzlei München
Die Frage, ob die Tilgungszahlungen für ein Immobiliendarlehen bereits als privat zu betrachten sind oder ob die Unterhaltspflicht neben den Tilgungszahlungen neben den Tilgungszahlungen auch noch die volle 5% für eine privat zu leistende Altervorsorge zur Deckung der Unterhaltspflicht zur Verfugung steht, hat der BGH in seiner Urteilsentscheidung XII ZB 118/16 Klärungsbedürftigkeit. Rechtliche Grundlagen: Neben der obligatorischen Pensionsversicherung kann der Unterhaltsschuldner weitere 5% seines Bruttoverdienstes für seine persönliche Vorsorge aufwenden.
Die Entscheidung, wie in diese Vorsorge investiert werden soll, ist für den Unterhaltspflichtigen weitgehend kostenlos. Ausschlaggebend für die pflegerechtliche Betrachtung einer persönlichen Alterssicherung ist jedoch, dass der pflichtige Betreuer die Alterssicherung betreibt, also monatsweise von seinem Einkommensgeld beiseite schiebt. Im Falle einer eigengenutzten Liegenschaft stellt sich unter Unterhaltsrecht die Frage, ob der Besitzer günstiger lebt als ein Mietobjekt.
Dies ist der Falle, wenn die für die Liegenschaft erzielbaren Marktmieten über den vom Bauherrn zu tragenden Gebühren liegen (d.h. in der Regel Zins- und Tilgungszahlungen für ein Darlehen). Spart der Bauherr etwas im Verhältnis zur Vermietung der Liegenschaft, spricht das Unterhaltsgesetz von einem Wohnobjekt. Die Wohnungswerte ergeben sich somit aus der Differenzbeträge zwischen der marktüblichen Miete abzüglich der nicht auf den Pächter umlegbaren Eigentümerkosten.
Diese Wohnwerte gelten im Sinne des Unterhaltsrechts als monetärer Vorzug und werden als Ertrag erachtet. Alternativ kann man als dritte Ausführungsvariante nur bis zu einer bestimmten Höhe Tilgungszahlungen abziehen. Tilgungszahlungen auf das Kreditgeschäft hingegen sind keine wirklichen Aufwendungen, sondern werden zur Rückzahlung des Kredits und damit zum Vermögensaufbau verwendet.
Gleichwohl entschied der BGH mit dem Elternvorsorgegeld, soweit das Kredit bereits vorhanden war, bevor der versorgungsberechtigte Elternvater Pflegebedürftigkeit erlangte, dazu kommt, dass die Rückzahlungsleistungen bis zur Landesgrenze mit den Zinsen und der Rückzahlung des Wohnungswertes noch nicht auf die Privatvorsorgequote von 5% anrechnen sind. Beispiel: Der wartungspflichtige Junge lebt mit seiner Frau in einem Gemeinschaftseigentum mit 200 qm.
Die beiden Ehepartner sind angestellt und beide erhalten ca. 6.500 Euro im Jahr. Das Objekt konnte für die Dauer von ca. 1 Stunde für ca. 1.000 ? (kalt) gemietet werden. Für die Immobilienfinanzierung wurde ein Kredit vergeben, bevor die Mütter des unterhaltsberechtigten Kindes betreuungsbedürftig wurden. Die Ehepartner zahlen für das Kreditgeschäft einen Betrag von EUR 2,500, der sich wie folgt aufteilt::
Die Problemlösung: Für die Liegenschaft wird kein Wohnungswert geschätzt (2000 ? – 2500 ? = – 500 ?). Da die Rückzahlungen der Ehepartner den Wohnungswert überschreiten, werden sie auf die Privatvorsorgequote des unterhaltsberechtigten Kindes anrechenbar. Der Rückzahlungsbetrag übersteigt den Wohnungsgeldvorteil um 500 ?. Dabei werden die Tilgungszahlungen zu gleichen Teilen auf beide Ehepartner verteilt, so dass der für den Unterhalt verantwortliche Sohne 250 auf seine Privatvorsorgequote von 5% (aus seinem Bruttoeinkommen) anrechenbar ist.
Damit kann der unterhaltsberechtigte Sohne für die weitere privatwirtschaftliche Vorsorge 75 ? pro Monat ausgeben, was unter Unterhaltsrecht noch zu berücksichtigen ist.
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