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Bgh Urteil Kreditverträge

Die Diskussion über Kreditverträge finden Sie hier. Der Widerruf von Kreditverträgen beschäftigt weiterhin die Gerichte. Der BGH entscheidet über die Bearbeitungsgebühren auch bei unzulässigen Unternehmenskrediten. e. V. bei der Prüfung von Hunderten von Kreditverträgen verschiedener Banken. Nach BGH-Urteil ist der Weg frei.

BGH-Urteil: Der Kunde kann Kreditverträge auch nach vielen Jahren noch auflösen.

Das Bundesgericht hat entschieden, dass der Kunde seinen Kreditvertrag noch Jahre später auflösen kann. Weshalb das so ist: Sparkassenkunden können jetzt auf teure Kreditverträge verzichten – wenn sie diese vor dem 21. Mai 2016 gekündigt haben. Im Originalfall hatten die Antragsteller der Nürnberger Landesbank 2008 einen Konsumentenkredit in Höhe von 50.000 EUR beansprucht und 2013 zurückgenommen, weil die Widerrufsbelehrung der Landesbank falsch war.

Nach der Musteranweisung der Bank sollte die 14-tägige Widerspruchsfrist „frühestens nach Eingang dieser Anweisung“ auslaufen. Eine zusätzliche Anmerkung lautete auch: „Bitte beachten Sie die Fristen von Fall zu Fall“. Diese Anweisung hat der BGH nun für missverständlich erklärt, weil sie dem Verbraucher den Anschein erwecken könnte, dass die 14-tägige Periode je nach den Gegebenheiten mehr oder weniger lang sein könnte.

Laut der auf solche Sachverhalte ausgerichteten Kanzlei Werdermann von Reüden ist diese falsche widerrufliche Belehrung in rund 30.000 Darlehensverträgen in ganz Deutschland enthalten, die zwischen Ende 2002 und Ende 2008 mit der Sparkasse geschlossen wurden. Nur wenige hundert Konsumenten, die sich frühzeitig beschwert haben, können ihre kostspieligen Kreditverträge jedoch rückgängig machen. Die Begründung: Das so genannte unbefristete Recht auf Widerruf, das bei unrichtigen Anweisungen zur Anwendung kam, wurde durch den gesetzgeberischen Beschluss am 21. Juli 2016 durchbrochen.

Kreditvertragsrecht und Kreditsicherungsrecht: Die Fallstudie des BGH – Helmut Staab, Peter Staab

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Beurteilung

Für den Konsumenten hat das Urteil sowohl Einfluss auf das Aussehen als auch auf den Farbton. Jeder, der ab 2010 einen Baukredit vergeben hat, sollte seinen Auftrag überprüfen mit dem Ziel, den Baukredit zu erhalten. Der Grund dafür ist, dass auch Kreditverträge ab Juli 2010 mangelhaft sein können. Dies ermöglicht es den Verbrauchern, trotz des derzeitigen festen Zinssatzes von ihren Krediten abzuweichen und die derzeit niedrigen Zinssätze für die Umschuldung zu verwenden.

Inzwischen hat der BGH diese Entscheidung umgestellt. Dies ist insoweit von entscheidender Bedeutung, als die Aufsicht nicht zu den vom Immobilienfinanzierungsgesetzgeber vorgeschriebenen Offenlegungspflichten mitwirkt. Der Oberste Preisrichter widerspricht damit einigen aktuellen Entscheidungen auf OLG-Ebene. Auf der einen Seite lässt sich sagen, dass noch neuere Hypotheken aus der Zeit nach dem Monat Juli 2010 defekt sein können und rückgängig gemacht werden müssen.

Es ist jedoch eine genaue und individuelle Untersuchung erforderlich, die nicht vom Konsumenten selbst durchgeführt werden sollte.

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