Bei den Urteilen handelt es sich um Bearbeitungsgebühren, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen standardisiert sind – unabhängig von ihrer Bezeichnung. (jetzt rechtskräftig) Urteil des OLG Düsseldorf unzulässig. In Vorarlberg gegen Kreditbearbeitungsgebühren. Zu diesem Thema gibt es bereits eine Reihe von Urteilen. Sie werden unter Bezugnahme auf das Urteil des BGH zurückgefordert.
Das Urteil wird Folgen haben.“
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Auch dürfen die Kreditinstitute keine Bearbeitungskosten für Firmenkredite mehr erheben. Ist mit diesem Urteil das Ende der Vermittlungsgebühren für Millionäre gemeint? Am Donnerstag hat der BGH ein Urteil verkündet, das heute, am kommenden Donnerstag, einen großen Sprung in der Bankenlandschaft macht: In Zukunft dürfen die Kreditinstitute keine Bearbeitungskosten für Unternehmenskredite mehr erheben. Der BGH-Urteil betrifft nur einmalig anfallende Bearbeitungskosten für die Kreditvergabe, nicht aber Gebühren für die Vermittlung z.B. von syndizierten Darlehen, wenn die Hausbank eine Zusatzleistung bereitstellt.
Darüber hinaus handelt es sich nur um formal festgelegte, vom Kreditzeitraum abhängige Spesen, die die Allgemeinen Geschäftsbedinungen der Hausbank ausmachen. Einzelne Honorarvereinbarungen zwischen Kreditinstituten und Firmen sind weiterhin möglich; es besteht die Freiheit des Vertrages. Wollen die Kreditinstitute nun durch die Weitergabe der hohen Zinsen an die Zinssätze einen Schutz vor Rechtsstreitigkeiten anstreben?
Meiner Meinung nach ist es offensichtlich, dass die Kreditinstitute ihre Entlohnungsmodelle für Darlehen nun mindestens einmal einer kritischen Überprüfung unterziehen werden. Dies schafft Klarstellungsbedarf, wenn CFOs und ihre Kreditinstitute in den kommenden Woche neue Darlehen aushandeln. Beide Parteien – die Kreditnehmerin und die Bank – haben ein gemeinsames Interessen daran, dass rechtlich sichere Verträge geschlossen werden.
Kreditinstitute und Firmen müssen nun einen neuen Maßstab vorfinden. Dies kann noch nicht ganz exakt gesagt werden – einen halben Tag nach der Verkündung des Urteils. Außerdem ist es unwahrscheinlich, dass sich die Lösungen für Konsortialkredite von denen für bilaterale Standardkredite unterscheiden werden. Der Experte für Konsortialkredite und Leveraged Finance betreut unter anderem die großen Konzerne wie z. B. Schroffler und Eonik. Den Beitrag fand er nützlich.
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