Kreditvertrag Schweiz

Darlehensvertrag Schweiz

Gutschriftbetrag an einen einzelnen Kreditgeber . Zugegebenermaßen sind auch die übrigen Kreditarten daneben in solchen Bereichen hoch entwickelt. Bruckmann Darlehensvertrag Schweiz. Gesetzlicher Rahmen der Kreditvereinbarung und Vertragsverhandlung. Die schweizerische Gesetzgebung enthält keine entsprechende Rechtsvorschrift.  

Auswirkungen einer nicht mit dem Dritten vereinbarten Auftragsänderung

Der Kunde Meier erhielt von der Nationalbank ein Darlehen von CHF 120'000. Zur Sicherstellung dieses Darlehens verpflichtete sich Huber gegenüber der Hausbank die Forderungen aus zwei Lebensversicherungen über CHF 100'000 und CHF 50'000. Gemäß Kreditvertrag war Fr. Meier dazu angehalten, das Darlehen vierteljährlich mit CHF 2'500 zu tilgen. In zwei Jahren konnte sie weder die fälligen Zinszahlungen noch die fälligen Tilgungen zahlen.

Das Kreditinstitut hat sich darauf geeinigt, dass die Verzinsung zum Darlehensbetrag hinzukommt und auf eine Amortisation vorerst verzichtet wird oder dass Fr. Meier nur so viel zahlen wird, dass der ursprünglich vorgesehene Darlehensbetrag von CHF 120'000 nicht übersteigt wird. Huber bat die Hausbank, der Versicherung den Verzicht auf das Grundpfandrecht zu melden, damit der Beitrag von CHF 50'000 an ihn gezahlt werden kann.

Dies begründet er damit, dass der dem Ehepaar Meier eingeräumte Gutschrift zwischenzeitlich auf CHF 70'000 (20 Abschreibungen von je CHF 2'500) gekürzt worden sei, welcher Teil durch die Forderungen aus der zweiten Lebensversicherung von CHF 100'000 am besten abgedeckt sei. Das war die Zustimmung der Banken nicht. Das Darlehen sei noch CHF 120'000.

Er war nur zur Auflösung von CHF 18'000 vorbereitet (CHF 150'000 abzüglich des Darlehensbetrages plus 10%). In der Stellungnahme des Bürgerbeauftragten war es ausschlaggebend, ob Herrn Huber die spätere Vereinbarung zwischen der Nationalbank und der Kollegin Meier bekannt war und ob er ihr zugestimmt hatte. Das war die Zustimmung der U-Bahn. Er argumentierte, dass der ursprünglich festgelegte Gutschrift nicht mehr nachgekommen sei und dass die Hausbank, solange sie Anspruch auf solche Ansprüche habe, Zugang zu dem Pfandrecht Dritter haben könnte.

Das geht aus dem Wortlaut der Verpfändungsklausel hervor, die besagt, dass Huber die aus den beiden Lebensversicherungen stammenden Versicherungsansprüche an die Hausbank als Sicherung für die im Rahmen der laufenden Geschäftsverbindung entstandenen aktuellen und künftigen Versicherungsfälle sicherte. Darüber hinaus bestand für die Hausbank keine Verpflichtung, Huber über die Kreditentwicklung zu unterrichten.

Vielmehr war es seine Pflicht als Drittverpfänder, sich bei der Hausbank oder dem Kreditnehmer über die aktuelle Situation zu informieren. Sollte diese Ansicht nicht zutreffen, weist die BayernLB darauf hin, dass sie den Drittgaranten über die Vertragsänderung unterrichtete. Wenn er nicht zustimmte, hätte er sich an die Hausbank wenden sollen.

Dabei hat die Hausbank auch berücksichtigt, dass sie nach zwei Jahren nicht in der Position war, die im Vertrag festgelegten Tilgungen und Verzugszinsen zu zahlen. Hätte die Hausbank Huber zu diesem Zeitpunkt über diesen Sachverhalt unterrichtet und hätte er dem endgültigen Vergleich nicht zugestimmt, hätte dies dazu geführt, dass die Hausbank das Darlehen zur Zahlung fällig stellte und mangels Mitteln von Fr. Meier auf die Pfandforderungen für die damals ausstehende Schuld zurückgriff.

Im Falle eines Ausgleichs hat sich die BayernLB verpflichtet, für diesen Wert zu haften. Huber bestreitet, dass er jemals von Meier informiert worden sei. Da er jedoch nach wie vor der Ansicht war, dass die Novelle nur dann Auswirkungen auf ihn haben könnte, wenn er ihr ausdrÃ??cklich zugestimmt haÃ?tte, war er nicht zum Einvernehmen Ã?ber den VorschlÃ?ge der EIB erwacht.

Aber auch er wollte die Tür nicht einschlagen und kündigte an, dass er einer Antwort zustimmen würde, die in der Hälfte der beiden Stellen liegt (CHF 70'000 - und CHF 103'000 -). Es konnte im Laufe des Konzertierungsverfahrens nicht geklärt werden, ob Herrn Huber die Änderungen des Kreditvertrags bekannt waren und somit aus seiner Nichtbeantwortung auf die Stillschweigenden Zustimmung abgeleitet werden konnten.

Andererseits gab es Hinweise darauf, dass der Umgang zwischen Huber und Meier nicht unterbrochen wurde. Sollte dies der Fall sein, wäre die Schlussfolgerung, dass er sich der Finanzprobleme von Fr. Meier bewusst war und dass die mit der Hausbank getroffenen Vereinbarungen zu deren Behebung nicht unbeachtet blieben.

Huber hätte in diesem Falle eine Beschwerde einreichen sollen. Nachdem zum einen klar war, dass die Nationalbank den Kollegen Huber nie unmittelbar über die Novellierung unterrichtet hatte, und zum anderen die Annahme nicht bekräftigt werden konnte, dass der Kollege Huber anderweitig von der Novellierung des Vertrages erfahren hatte, erschien sein Antrag sinnvoll zu sein. Beide Seiten waren sich einig, dass Huber ein weiteres Darlehen von CHF 88'000.