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VW Bank Auto-Darlehen kann zurücktreten.
Die VW-Käufer werden sich freuen: Sie haben gute Chancen, ihren mit der VW-Bank geschlossenen Vertrag über Autofinanzierungskredite zu kündigen. In einem vielbeachteten und durch und durch zukunftsweisenden Beschluss vom 18. Oktober 2017 entschied das Amtsgericht Arnsberg, dass die VW Bank ihre Kundinnen und Servicekunden falsch informiert habe und der Abruf daher auch noch Jahre nach Vertragsabschluss möglich sei (Ref.: I-2 O 45/17).
Dies hat für den Konsumenten den Vorteil, dass er nach einer erfolgten Kündigung nicht nur den Kredit-, sondern auch den Einkaufsvertrag auflösen kann. Bei Käufern, die durch den VW-Abgasskandal geschädigt wurden, kann der Rückruf daher der eleganteste Weg sein, um ihr Kfz mit der gemanagten Simulationssoftware auszusondern. Prinzipiell ist der Rücktritt eines Kfz-Darlehens jedoch nicht davon abhÃ?ngig, ob das Kfz von der Abgasniederlage befallen ist.
Das Widerrufsrecht kann immer dann eingesetzt werden, wenn die Hausbank eine falsche widerrufliche Belehrung benutzt oder ihren Mandanten falsch benachrichtigt hat“, erläutert Anwalt Ralf Buerger, Fachanwalt für Banken- und Kapitalmarktrecht aus Fernabsatz. Das LG Arnsberg hat in einem im Okt. 2014 mit der VW AG abgeschlossenen Darlehensvertrag festgestellt, dass die Gesellschaft Irrtümer gemacht hat und der Rücktritt damit gelungen ist.
So hatte der Konsument im Monat Okt. 2014 einen Gebrauchtwagen VW Passat erworben und diesen teilweise mit einem Darlehen der VW Bank unterlegt. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass das Auto von der Abgasniederlage in Mitleidenschaft gezogen wurde, erklärt der Verkäufer den Rücktritt vom Kreditvertrag, weil er falsch informiert worden war. Wie erwartet, behauptete die VW Bank, dass die 14-tägige Kündigungsfrist schon lange verstrichen sei und den Rücktritt nicht akzeptiert habe.
Das Landgericht Arnsberg hat ihr Gesetzentwurf jedoch einen kräftigen Zug gemacht: Das Landgericht hat erkannt, dass die Widerrufsbelehrungen falsch waren und dass die Hausbank keine zwingenden Angaben, vor allem zum Widerrufsrecht, gemacht hatte. „â??Diese Regelung heiÃ?t in der Regel, dass der Konsument sein Auto an die Kasse zurÃ?ckgibt und im Gegenzug die gezahlten Teilzahlungen, einschlieÃ?lich der Ã?bergabe, zurÃ?ckbekommen kannâ??, sagt Buerger.
Hier stellt sich die Fragestellung, ob der Darlehensnehmer der Hausbank eine Entschädigung für die zurückgelegten Kilometern zahlt. Diese Behauptung der Hausbank hat das Landgericht Arnsberg bestätigt. Die seit dem 16. Mai 2014 abgeschlossenen Autokredite können nach einer Rechtsänderung auch durch einen Ersatznutzer ersetzt werden“, erläutert Buerger.
Ist eine Nutzungsentschädigung zu zahlen, so wird diese auf der Grundlage der zurückgelegten Kilometer errechnet. Oftmals lohnt es sich aber trotzdem, das Autokreditgeschäft zu widerrufen.