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Aok Ausland Krankenversicherung

Die AOK Private ausland Tarif AK in der Variante AK-E (Einzelversicherung):. Nach deutschem Recht haben die in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Personen nur in bestimmten Fällen Anspruch auf Leistungen im Ausland. In diesem Fall benötigen Sie eine persönliche Krankenversicherung für das Ausland. Reha- und Rentenleistungen im Ausland auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung.

Der Krankenversicherungsfonds

Möchtest du im Ausland leben oder mitarbeiten und trotzdem gut abgesichert sein? Wo möchtest du deinen Job oder deinen Wohnort hinlegen? Wer in einem anderen EU-Land leben oder leben möchte, findet auf den Internetseiten der EU-Kommission Hinweise zur sozialen Sicherheit. Im Ausland erhalten Sie Auskunft beim DVKA (Deutsche Vereinigung für Krankenversicherung – Ausland).

Befristetes Entsenden oder ein Auslandsprojekt: Der Versicherungsschutz in Deutschland besteht weiterhin. Wohnen und Arbeiten werden permanent ins Ausland verlagert: Jeder, der eine Anstellung bei einem ausländischen Unternehmen annimmt, ist dort in der Regelfall auch in der Krankenversicherung versichert. Aufenthalt in Deutschland, Arbeitsort im Ausland: Wer bei einem ausländischen Unternehmer eine Arbeitsstelle aufnimmt, ist dort in der Regelfall auch in der Krankenversicherung versichert, egal ob er in diesem Staat oder nicht.

Falls Ihr Auftraggeber Sie ins Ausland schickt, sollten Sie mit ihm die Einsatzmöglichkeiten Ihrer Sozialversicherung erörtern. Wie gut Sie während Ihres Auslandsaufenthalts geschützt sind, erfahren Sie hier.

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In der Praktik taucht oft die Fragestellung auf, ob eine Freiwilligen Krankenversicherung und die damit verbundene Langzeitpflegeversicherung bei einer Verzögerung im Ausland oder einem Umzug aus dem Ausland nach Deutschland (noch) möglich sind. Darüber hinaus erhebt sich die Fragestellung, welche im Ausland erwirtschafteten Einnahmen bei der Beitragsberechnung im In- und Ausland zu berücksichtigen sind und welche im Ausland absolvierten Versicherungen herangezogen werden können oder müssen.

Grundvoraussetzung für eine Krankenversicherung in Deutschland ist prinzipiell ein Wohnsitz in Deutschland (vgl. § 3 Nr. 2 SGB IV). Der Wohnsitz in Deutschland wird jedoch innerhalb der EU/EWR-Länder und der Schweiz dem Wohnsitz in einem dieser Länder gleichgestellt und zwar (vgl. Artikel 5 und Artikel 14 Absatz 4 der EG-Verordnung Nr. 883/2004 oder, für die wenigen Situationen, in denen die Bestimmungen der EG-Verordnung Nr. 1408/71 und ihrer Umsetzungsverordnung Nr. 574/72 noch gelten, Artikel 9 der EG-Verordnung Nr. 1408/71) (1).

Er entspricht nicht den Anforderungen an die Krankenversicherung von Rentnern und ist daher bei einer inländischen Krankenversicherung und bei der obligatorischen Langzeitpflegeversicherung selbstversichert. Bewertung: Auch nach ihrem Wohnortwechsel nach Spanien ist sie weiterhin freiwillige Mitgliedin der GKV und damit in der GKV in Deutschland bankenpflichtig.

Um in Spanien Krankengeld zu beziehen, erteilt die dt. Krankenversicherung eine Anspruchsbescheinigung (derzeit Formular 121 DE oder S1) (2). Sie reicht dies bei der staatlichen Krankenversicherung Spaniens (INSS) ein und bekommt damit in Spanien die gleichen Sachbezüge wie ein Rentner, der in Spanien pflichtversichert ist.

Das Beispiel 2: Fakten: Am 01.05. dieses Jahrs tritt in Spanien die Firma S. Sorglos (siehe Beispiel oben) eine Stelle an, was zu einer Krankenversicherung in der span. GKV wird. Bewertung: Die ehrenamtliche Krankenversicherung von Fr. Sorglos in Deutschland läuft am 30.04. dieses Jahrs aus. Weil nach EG-Recht sowohl die Kranken- als auch die Krankenpflegeversicherung Versicherungspolicen zur Absicherung des Krankheitsrisikos sind, und zwar seit dem 01.05.

Allerdings hat der Europäische Gerichtshof in seinem Beschluss vom 30. Juni 2011 in der Sache C 388/09 (da Silva Martins) festgestellt, dass in diesen Rechtssachen unter gewissen Voraussetzungen (z.B. wenn der vorherrschende Teil der beruflichen Tätigkeit im Vorgängerstaat – hier in Deutschland – durchgeführt wurde) ein Anrecht auf eine Selbstverpflichtung in der Krankenpflegeversicherung besteht. Bei der Krankenversicherung gibt es einen Selbstbehalt.

Nachdem das Gericht noch immer über die EG-Verordnung Nr. 1408/71 und die Verordnungen in der Nachfolgeregelung, der EG-Verordnung Nr. 883/2004, nicht in jeder Hinsicht gleich sind, stellt sich die Frage, ob es unter den derzeit weitgehend von der EG-Verordnung Nr. 883/2004 abgedeckten Umständen möglich sein wird, eine freiwillige Weiterbetreuung in der Krankenpflegeversicherung in Deutschland abzuschließen.

Praxis-Tipp: Im Einzelnen wird empfohlen, sich zur Abklärung an den GKV-Spitzenverband, die Dt. Verbindungsstellen Krankenversicherung – Ausland (DVKA) zu wenden. Bei einem Umzug in einen Land mit staatlicher Krankenkasse/Bürgerversicherung (z.B. Italien, Niederlande, Norwegen, Schweden, Tschechien oder Großbritannien) war es der versicherten Person in der Regel bis zum 31. März 2007 möglich, ihre ehrenamtliche Krankenversicherung in Deutschland zu kündigen und damit im neuen Wohnsitzland durch eine Versicherung abgedeckt zu sein.

Durch die Gesetzesänderungen der WSG zum 01.04.2007 wird jedoch de facto eine Beendigung der Freiwilligenversicherung und die Übertragung in das Recht des Wohnsitzlandes mindestens für Pensionäre mit freiwilliger Krankenversicherung seit 2007 ausgeschlossen. Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 (oder Artikel 28a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 Absatz 4) sieht vor, dass der Mitgliedstaat, von dem der Pensionär eine Altersrente erhält, weiterhin kompetent ist, wenn der Pensionär und seine Angehörigen nach den für diesen Organen geltenden Vorschriften anspruchsberechtigt sind, wenn sie ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaates haben, in dem sich der Pensionär aufhält.

Der in Deutschland lebende Pensionär mit freiwilliger Krankenversicherung kann diese Krankenversicherung ohne anderen Versicherungsnachweis nicht beenden, da nach 175 Abs. 4 S. 4 S. 4 SGB V die Beendigung nur erfolgen würde, wenn das Versicherte die Zugehörigkeit zu einer anderen Krankenversicherung innerhalb der Frist durch einen Mitgliedsausweis oder das Vorliegen einer anderen Deckung im Falle einer Krankheit nachweisen würde.

Sie hindert eine ehrenamtlich Versicherte daran, ihre ehrenamtliche Krankenversicherung zu kündigen und in § 5 Abs. 1 Nr. 13 lit. a SGB V zu versichern. Die gleiche Logik gilt, wenn ein Rentner mit freiwilliger Krankenversicherung in einen Zustand mit einer staatlichen Krankenkasse/Bürgerversicherung wechselt, wenn dieser Zustand dort nur auf Lebenszeit von der Krankenkasse übernommen würde (siehe auch die Erläuterungen im Rundbrief Nr. 018/2008 des DSGK – jetzt GKV-Spitzenverband, Abt. DVKA).

Beispiel: Situation: Thomas Thesch ist Pensionär und freiwilliger Mitarbeiter einer GKV. Ohne Krankenversicherung in Deutschland wäre er von der lokalen Krankenversicherung in Tschechien auf der Grundlage des Wohnsitzes versichert. Bewertung: Er kann seine unentgeltliche Zugehörigkeit zur GKV nicht beenden, um in die tschechische Krankenversicherung aufgenommen zu werden, da zum Kündigungszeitpunkt kein anderer Schutz vorlagen.

Stattdessen muss er in Deutschland für die Gesundheits- und Langzeitpflege rechtlich versichert sein. In Deutschland sind auch Mitarbeiter oder deren Angehörige krankenversicherungsberechtigt, wenn die Erwerbstätigkeit in der Schweiz durchgeführt wird, der Wohnort aber in Deutschland ist und die Freistellung von der Krankenpflegeversicherung in der Schweiz erwirkt wurde.

Lebt der Mitarbeiter in Deutschland, kann er in diesem Falle die Freistellung von der gesetzlichen Krankenversicherung in der Schweiz und, falls genehmigt, den Abschluss einer freiwilligen Krankenversicherung in Deutschland anstreben. Alle Familienmitglieder sind dann auch über diese in der Krankenversicherung versichert, sofern die Bedingungen des 10 SGB V für sie erfüllbar sind. Lebt der Mitarbeiter in der Schweiz, kann er nicht von der Aufenthaltspflicht befreit werden.

Für die Freistellung von der Verpflichtung in der Schweiz sind die Kantonsbehörden in der Schweiz verantwortlich. Das in Deutschland wohnhafte Familienmitglied kann sich jedoch für das Recht der Bundesrepublik Deutschland entscheiden, wenn die in der Schweiz regulär versicherte Person verpflichtet ist, sich bei der für sie zuständige kantonale Geschäftsstelle in der Schweiz selbst zu versichern. Beispielsweise kann der Ehepartner das Recht der Bundesrepublik Deutschland wählen und in Deutschland eine Krankenversicherung nachweisen.

Wenn der in der Schweiz lebende Ehepartner bei einer renommierten schweizerischen Krankenversicherung oder deren Einkünfte die nach dt. Recht geltende Jahreseinkommensgrenze nicht überschreiten, wären sie bei dieser dt. GKV kostenlos krankenversichert, so dass kein Grund besteht, die Kinderfamilienversicherung von der Lebensversicherung des in Deutschland lebenden Ehepartners nach § 10 Abs. 3 SGB V auszunehmen.

Als in der Schweiz ansässiger Einwohner hat ihm das Kantonsbüro in der Schweiz keine Ausnahme von der Wohnsitzverpflichtung gewährt. Danach entschied er sich, Mitglied der HELSANA-Krankenkasse (anerkannte Pflichtkrankenkasse) in der Schweiz zu werden. Weil sie keine kostenlose Rückversicherung hat, erkundigt sich Jensen bei seiner früheren GKV nach den möglichen einer Freiwilligkeitsversicherung seiner Frau und der Rückversicherung seiner beiden sechs und sieben Jahre alten Nachkommen.

Bewertung: HELSANA ist eine renommierte Krankenversicherung. Damit ist diese Krankenversicherung einer staatlichen Krankenversicherung in Deutschland gleichwertig. Wenn die anderen Anforderungen nach 10 SGB V für Kleinkinder erfuellt sind und sie sich und ihre Kleinen nach deutschem Recht auswählt, indem sie sie sie von der Pflichtversicherung bei der Kantonsverwaltung in der Schweiz befreit, können ihre Kleinen beim GKV durch den Abschluß einer Selbsthilfeversicherung bei der Kleinen Jensen mit ihrer Familie versichert sein.

Bei der Bestimmung von früheren Beitragszeiten im Zuge der Freiwilligkeit (z.B. 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB V) sind die im anderen EU/EWR-Land oder in der Schweiz zurückgelegten Beitragszeiten als Deutschlandperioden zu betrachten (vgl. Artikel 6 der EG-Verordnung Nr. 883/2004 oder Artikel 9 Abs. 2 der EG-Verordnung Nr. 1408/71, vgl. Hinweis 1).

Damit kann die Vorversicherungsperiode auch durch anerkennenswerte Versicherungen aus einem anderen EU/EWR-Land oder der Schweiz allein erbracht werden. Für den Beleg der in einer GKV eines anderen EU/EWR-Landes oder der Schweiz erbrachten Leistungen reicht der Gesuchsteller das von seiner früheren Kasse ausgestellte Formular E104 bzw. SED S 041 bei der neuen KKV ein.

Andere Belege über Rechtsschutzzeiten in anderen EU/EWR-Ländern oder der Schweiz müssen ebenfalls akzeptiert werden. In diesem Fall kann die Versicherungsnehmerin oder der Versicherungsnehmer die entsprechenden Zeiten auch durch eine informelle Meldung der vorherigen Krankenversicherung vorweisen. Die entsprechenden Kosten für die Übersetzung werden von der Krankenversicherung getragen, bei der der Gesuch um eine Freiwilligenversicherung eingereicht wird (siehe Artikel 76 Absatz 7 der EG-Verordnung Nr. 883/2004 oder Artikel 84 Absatz 4 der EG-Verordnung Nr. 1408/71).

Anmerkung: Die Polish Health Insurance Fund (NFZ) und das englische NHS-Ausgabeformular D 104 bzw. SED S 041 nur auf Antrag einer GKV. Mit dem Formular 107 können Sie das Formular 104 oder das SED S 041 anfordern. Wurde die betroffene Personen hingegen im anderen EU/EWR-Land nicht auf der Grundlage der GKV, sondern z.B. durch die Kommune abgesichert, weil sie die Versicherungsvoraussetzungen in der GKV (Versicherung ähnlich der dt. Sozialhilfe) nicht erfüllt haben, können die Zeiträume nicht als Vorlaufzeit angerechnet werden, da sie auch in Deutschland nicht als Vorlaufzeit gelten würden.

Seit Juli 2015 hat der GKV-Spitzenverband, Deutschland, eine neue Arbeitsunterlage im Internet für die Krankenversicherungen eingerichtet. Sie informiert über die derzeitigen Nachweismöglichkeiten einer früheren Versicherungsperiode in den EU/EWR-Ländern, den Ländern, mit denen Deutschland ein zweiseitiges Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat, und der Schweiz.

Unter www.dvka. de im “ Intranet “ unter der Überschrift “ Hilfsmittel “ – “ Vorkassenzeiten “ findet die Krankenkasse die Hilfsmittel im Intranet. Allerdings können Perioden aus einem EU/EWR-Land oder der Schweiz nicht mit Perioden aus einem Vertragsland zusammengeführt werden. Praxistipp: Welche Länder Vertragsstaaten sind, d.h. mit welchen Ländern Deutschland ein zweiseitiges Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat, erfahren Sie im Fachartikel „Secondment“.

Eine weitere Grundvoraussetzung für eine Freiwilligkeit in Deutschland ist, dass in der Schweiz bereits seit mehr als einem Tag eine Versicherungspolice (Familienversicherung oder Eigenmitgliedschaft) existiert (Ausnahme: Wohnsitzwechsel aus der Schweiz, wenn die Aufnahme nicht zu Kur- oder Heilerziehungszwecken ist oder Wohnsitzwechsel von Finnland nach Deutschland). Ein weiterer Ausnahmefall gilt für Situationen, die unter die EG-Verordnung Nr. 883/2004 fallen, d.h. Situationen, in denen eine Anstellung oder Selbständigkeit in Deutschland und in einigen Fällen eines Wohnsitzes vorliegt (5).

Auch in diesen Faellen wird auf den Tag der Vorversicherung gewaehrt, da Artikel 14 Absatz 4 der EG-Verordnung Nr. 883/2004 nach Ansicht des Bundesarbeitsministeriums und des Gewerkschaftsspitzenverbandes, Abt. DSK, ausdruecklich nicht auf Menschen verweist, die in Deutschland ansaessig sind oder derzeit dem kuenftigen Recht unterworfen sind. Auf solche Menschen findet nur Artikel 5 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Anwendung, der die Gleichbehandlung der Tatsachen durch den zustÃ??ndigen Mitgliedstaat ohne weitere Voraussetzungen regelt (siehe auch Zirkular Nr. 2010/239 des GPV-Spitzenverbandes, Abt. DVKA).

In Frankreich, wo er zuletzt tätig war, war er seit zehn Jahren in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Der Kollege de Lés tritt am 01.02. dieses Jahr in Deutschland eine Stelle an und verlagert auch seinen Wohnsitz nach Deutschland. In Frankreich läuft die Krankenversicherung zu diesem Zeitpunk aus. Bewertung: Louis de Lés kann in Deutschland eine freiwillige Krankenversicherung nach 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB V abschließen, ohne nachzuweisen, dass er in Deutschland über eine eintägige Vorversicherung verfügt.

Die Betreuung erfolgt durch einen GKV in Deutschland auf der Grundlage eines Berechtigungsnachweises D 106 FR. Sie war von Anfang an bei Claire Claris in Frankreich und bei der GKV in Deutschland inbegriffen. Dort will sie nun eine freiwillige Krankenversicherung abschließen (siehe 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB V, 6 SGB IV und 5 und 6 der EG-Verordnung Nr. 883/2004).

Ihren gleichwertigen Versicherungsschutz in Frankreich beweist sie, um die Anforderungen des 9 Abs. 1 S. 1 S. 1 Nr. 1 SGB V zu erfüllen, indem sie bei ihrer früheren französichen Krankenversicherung ein Formular mit dem Namen und dem Namen der SED S. 041 einreicht oder eine andere entsprechende Bestätigung von dort aus. Bewertung: Der Wohnsitz der Tochtergesellschaft liegt in Deutschland, d.h. in dem Land, dessen Gesetzgebung den Abschluss einer freiwilligen Krankenversicherung vorschreibt.

Es ist daher unerheblich, ob die Tochtergesellschaft von Claire Claris bisher in Deutschland für einen Tag in der Krankenversicherung für Arbeit oder Selbständigkeit versichert war. Der Austritt aus der französischsprachigen Hausratversicherung wird wie der Austritt aus der deutschsprachigen Hausratversicherung behandelt. Gleiches trifft auf die gesetzlich vorgeschriebenen Zeiten zu, die von der Krankenkasse in Frankreich abgedeckt werden.

Damit kann die Tochtergesellschaft von Claire Claris ab dem 16. April dieses Jahr eine freiwillige Krankenversicherung bei der GKV in Deutschland abschließen. Fallbeispiel 3: Situation: Willi Will war bis 2002 bei einer GKV in Deutschland sozialversichert. Anschließend arbeitete er drei Jahre in der Schweiz, ein Jahr in Ungarn und schließlich in Kroatien, wo er in der GKV abgesichert war.

In diesem Jahr wechselt er nach Deutschland, um als Selbstständiger zu arbeiten und stellt einen Antrag auf Freiwilligkeit bei einer ZKV. Bewertung: Mr. Will war bereits in Deutschland krankenversichert. Fallbeispiel 4: Fakten: Wie in Beispiel 3, aber Kollege Will war das letzte Mal in der Türkei rechtlich selbstständig. Bewertung: Mr. Will war bereits in Deutschland krankenversichert.

Soweit eine Freiwilligenversicherung in Deutschland nicht möglich ist, müssen sich Menschen, die ihren Wohnort aus einem anderen EU/EWR-Land oder der Schweiz nach Deutschland verlegt haben, gemäß 5 Abs. 1 Nr. 13a SGB II (SGB V) krankenversicherungspflichtig machen. Anmerkung: Eine Folgeversicherung bei Tatsachen mit internationaler Verbindung zu einem anderen EU/EWR-Land oder der Schweiz nach 188 Abs. 4 SGB II unter Bezugnahme auf Artikel 5 der EG-Verordnung Nr. 883/2004 ist nicht möglich.

Nach § 188 Abs. 4 SGB V (SGB V) ist eine Pflichtversicherung auf der Grundlage einer sofort bestehenden Zugehörigkeit. Allerdings kann eine solche Zugehörigkeit nur eine Zugehörigkeit zu einer in Deutschland ansässigen Krankenversicherung sein – im Gegensatz zur Staatsbürgerversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V -.

Wer kurz vor seinem Umzug nach Deutschland in ein anderes EU/EWR-Land oder in die Schweiz krankenversichert war, kann daher nicht freiwillig einer dt. Krankenversicherung beitreten, ohne die dort zurückgelegten Vorversicherungszeiten einzuhalten (die auch die dort zurückgelegten Zeiträume berücksichtigen). Gleiches trifft auf Menschen zu, die bereits in Deutschland wohnhaft sind und zuvor von einer dt. Krankenversicherung auf Kosten einer Einrichtung aus einem anderen EU/EWR-Land oder der Schweiz gepflegt wurden, sowie auf Menschen, die zuvor in einem Land krankenversichert waren, mit dem Deutschland ein zweiseitiges Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat.

Siehe auch Zirkular des Bezirksverbandes GKV-Spitzenverband vom 31.07.2013 – Ziffer 1.1. 2 des oben genannten Zirkulars Nr. 338/2013. Beispiel 5: Situation: Britta Britz war bisher über ihre in Frankreich wohnhafte Schwiegermutter krankenversichert. Mit ihrer Partnerin wohnt sie in Deutschland und wird von einer dt. Krankenversicherung auf der Grundlage eines von der dt. Krankenversicherung herausgegebenen Formulars D 109/FR oder S1 aufbereitet.

Bewertung: Britta Britz ist noch nicht in Deutschland bei einer gesetzlich vorgeschriebenen Krankenversicherung versichert. Der Austritt aus der Hausratversicherung in Frankreich wird wie der Austritt aus einer inländischen Hausratversicherung behandelt. Der gemäß 9 Abs. 1 S. 1 S. 1 S. 1 SGB II zu leistende Vorversicherungszeitraum kann auch von französischen Zeiträumen unter Beachtung der Gleichbehandlungsregelung des Artikels 5 der EG-Verordnung Nr. 883/2004 eingehalten werden (siehe auch Zirkular Nr. 239/2010 des GPV-Spitzenverbandes, DVKA).

Besteht bei Ausfall in einem EU/EWR-Land oder der Schweiz weiterhin eine Selbstversicherung, stellt sich die berechnete Fragestellung, welches Einkommen – vor allem wenn es im Wohnland erzielt wird – für die Bemessung des Beitrags zu verwenden ist und wie das in Fremdwährung (Nicht-EUR-Währung) erhaltene Einkommen umgerechnet werden soll. Seit dem 1. Januar 2009 werden die beitragspflichtigen Einkünfte für die Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung für die Freiwilligenmitgliedschaft nach den gleichen Berechnungsgrundsätzen für die Beiträge für die Freikrankenversicherten vom 27. Oktober 2008, letztmals ergänzt durch die fünfte Novellierung der Beitragsverfahrengrundsätze für Selbstzahler vom 27. Oktober 2008, letztmalig ergänzt am 15. November 2017 (in Kraft seit dem 1. Januar 2018) berechnet.

Das Konzept der „gesamtwirtschaftlichen Kapazität“ ist gebietneutral zu begreifen, so dass auch im Ausland erwirtschaftete gleichwertige Umsätze mit einfließen. Das bedeutet, dass es bei der Berechnung der Beiträge keine Differenzen zu Situationen ohne internationale Dimension gibt. Maßgeblich sind die vom GKV-Spitzenverband, Abt. Dt. Verbindungsstellen Krankenversicherung – Ausland (DVKA) gemäß Artikel 90 der EG-Verordnung Nr. 987/2009 oder Artikel 107 der EG-Verordnung Nr. 574/72 (siehe Hinweis 1) herausgegebenen Quartalsumrechnungskurse.

In den Vereinbarungen mit Jugoslawien (gilt für Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien) und Makedonien ist vorgesehen, dass der Austritt aus der Versicherungspolice in diesen Ländern als Austritt aus der Pflichtversicherung in Deutschland behandelt wird. Wechselt eine nach den gesetzlichen Bestimmungen dieser Länder versicherte Personen ihren ordentlichen Wohnsitz nach Deutschland, kann nach den gesetzlichen Bestimmungen eine Freiwilligenversicherung abgeschlossen werden, wenn die anderen in § 9 Abs. 1 Nr. 1 SGB V festgelegten Bedingungen vorliegen.

Darüber hinaus ist eine ehrenamtliche Krankenversicherung in Deutschland nach Austritt aus der Auslandskrankenversicherung nur möglich, wenn zu irgendeinem Zeitpunkt vor Austritt aus der Auslandskrankenversicherung bereits eine Krankenversicherung (eigene Mitglieds- oder Familienversicherung) bei einer in Deutschland ansässigen GKV besteht. Die Deutsch-Jugoslawische Sozialversicherungsvereinbarung für Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien sowie die Vereinbarung mit Makedonien hingegen sieht nur insgesamt deutsche Zeit vor.

Das Beispiel 1: Fakten: Die Firma ist seit sechs Jahren in Makedonien tätig und durch die gesetzliche Versicherung abgedeckt. Seine Versicherung lief am 31.01. in diesem Jahr mit der Beendigung seiner Tätigkeit aus. Am 15. Februar dieses Jahr verlagert er seinen Wohnort nach Deutschland. Jablomczek war 1980 aufgrund seines Studienaufenthaltes für zwei Jahre in Deutschland rechtlich mitversichert.

Sie beantragen eine Freiwilligenversicherung bei einer GKV. Bewertung: Der Austritt aus der Krankenversicherung in Makedonien wird nach deutschem Recht wie der Austritt aus der Pflichtversicherung behandelt. Mazedonische Vorversicherungszeiträume können prinzipiell nur dann berücksichtigt werden, wenn sie mit denen deutscher Vorversicherungszeiträume kombiniert werden können. Dies ist gegeben, da der Kollege Jablomczek bereits eine gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland hat.

Diese Versicherungsdauer muss nicht innerhalb der derzeitigen Rahmenperiode für die Freiwilligenversicherung liegen. Damit kann sich der Kollege Jablomczek ab dem 15. Februar dieses Jahr in Deutschland auf freiwilliger Basis absichern. Versicherungsverträge, die in unterschiedlichen Vertragsstaaten oder in einem Vertragsstaat und einem EU/EWR-Staat oder der Schweiz abgeschlossen wurden, können nicht gleichzeitig betrachtet werden, da dies durch die entsprechenden Bestimmungen in den entsprechenden Verträgen nicht möglich ist.

Es müssen aber auch andere Beweise akzeptiert werden, wenn sie einen glaubwürdigen Nachweis über den gesetzlichen Versicherungsschutz im anderen Land erbringen. Vgl. auch den Dienst des Bezirksverbandes GKV-Spitzenverband, DSGK für die dt. Krankenversicherungen (siehe Kapitel 1.4). Die Verpflichtung zum Abschluss einer Versicherungspolice nach 5 Abs. 1 Nr. 13a SGB V schließt eine Sitzverlegung von einem Vertragsstaat nach Deutschland – ohne vorherige Pflichtversicherung in Deutschland – aus, da es an korrespondierenden Gleichstellungsbestimmungen – wie sie nach EG-Recht bekannt sind – fehlt.

Fallbeispiel 2: Situation: Mohammed Mehir war bisher nur in der Türkei krankenversichert. Weil er dort am 31.01. dieses Herbstes erwerbslos geworden ist, möchte er seinen Wohnort nach Deutschland auf seinen hier wohnenden Schwager vom 01.02. dieses Jahrs umziehen. Bewertung: Da der Austritt aus der Türkei aufgrund der mangelnden Gleichstellung im deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen nicht mit dem Austritt aus der Erwerbstätigkeit in Deutschland gleichzusetzen ist, ist die Selbstbeteiligung in Deutschland aus diesem Grund bereits ausgeschlossen.

Weil die letzten in der Türkei absolvierten Versicherungsscheine mangels Gleichstellung nicht mit „zuletzt rechtssicher“ im Sinne von 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V gleichgesetzt werden können, kann auch hier eine Versicherungsverpflichtung nicht berücksichtigt werden. EU-Verordnung (Artikel 13 Absatz 1 des deutsch-jugoslawischen Sozialversicherungsabkommens).

Das heißt, dass eine Krankenversicherung in Deutschland nur im Falle einer Wohnsitzverlegung in eines dieser Länder aufrechterhalten werden kann. Die in Deutschland geltende Krankenversicherung der freiwilligen Krankenversicherung läuft somit am Tag des Wohnortwechsels bei einem Wohnortwechsel in allen anderen Vertragsstaaten aus. Die Beendigung des Leistungsanspruches ergibt sich aus dem Ende der Zugehörigkeit zur Altenpflege.

Der in Deutschland lebende Künstler ist Ehrenmitglied eines GKV. Die Zugehörigkeit zur Kranken- und Krankenpflegeversicherung und damit auch sein Anspruch auf Leistungen enden in diesem Falle am 31.01. dieses Jahrs. Dies kann in Erwägung gezogen werden, wenn die Krankenversicherung nach diesem Datum weiterbesteht.

Situation: Bogdan Boczik erhält eine dt. Pension und ist freiwilliger Teilnehmer eines DSHI-Systems. Bewertung: Seine ehrenamtliche Krankenversicherung wird auch nach dem 15. Februar dieses Jahrs bei der dt. Krankenversicherung bleiben. Weil die Zugehörigkeit zur Krankenversicherung auf der Grundlage des deutsch-jugoslawischen Sozialversicherungsabkommens fortgesetzt wird, beendet die Zugehörigkeit zur nicht durch das Sozialversicherungsabkommen abgedeckten Krankenpflegeversicherung mit der Wohnsitzverlegung nach Serbien (vgl. 3 Nr. 2 SGB IV) am 15. Februar diesen Jahres. Dieses Jahr.

Nähere Angaben zur Krankenpflegeversicherung bei einer Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland enthält das Gemeinsame Zirkular des Spitzenverbandes GKV und der Vereine der Krankenkassen auf bundesstaatlicher Ebene zu den seit dem 31.12.2017 geltenden Leistungsregelungen des Pflege-VG vom 22.12.2016. Das unter Punkt 1.6 für den EG-Raum beschriebene Vorgehen ist auf die Beitragsberechnung anwendbar. Diese werden auch published by the GKV-Spitzenverband, Department Germany’s Liaison Office for Health Insurance – Abroad (DVKA).

Hinweis 1: Für die gegenseitige Anwendbarkeit der Sozialversicherungssysteme sind die EG-Verordnung Nr. 883/2004 und ihre Ausführungsverordnung, die EG-Verordnung Nr. 987/2009, seit dem 1. Mai 2010 in Kraft; die EG-Verordnungen sind nun auch für Angehörige anderer Länder (Drittstaatsangehörige) gültig, wenn sie ihren legalen Aufenthalt in einem EU-Staat haben (Ausnahme: Dänemark, hier nur EU/EWR-Bürger sowie Schweizervolksangehörige und Briten).

Die Drittstaatsangehörigen gegenüber dem Vereinigten Kýnigreich unterliegen auch nach dem 1. Mai 2010 den Bestimmungen der Durchfýhrungsverordnung, der EWG-Verordnung Nr. 574/72. Diejenigen, die als Drittstaatsangehýrige gegenýber dem Vereinigten Kýnigreich einzustufen sind, werden im technischen Beitrag der EG-Verordnung Nr. 883/2004 aufgefýhrt. ý Das „Brexit-Referendum“ bringt vorerst keine Rechtsverstýnderungen gegenýber dem Vereinigten Kýnigreich.

Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass schweizerische und ausländische Staatsangehörige in den EWR-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen nicht unter die EG-Verordnung Nr. 883/2004 fallen, da der Gemischte EWR-Ausschuss die so genannte Drittlandsverordnung – Verordnung (EU) 1231/10 noch nicht verabschiedet hat (siehe Zirkular Nr. 2011/12 des Zentralverbands der gesetzlichen Krankenkassen). Gleiches trifft auf EWR-Bürger aus Island, Liechtenstein und Norwegen sowie auf Staatsangehörige von Drittstaaten in Angelegenheiten mit der Schweiz zu, sofern der Gemischte Ausschuss keine Einigung erzielt hat.

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