Klassischstes Beispiel ist in diesem Fall ein Darlehen zwischen Freunden oder Familienmitgliedern, um finanzielle Engpässe zu vermeiden. Das ist auch unter den gegebenen Umständen nicht ganz unverständlich. Home Credit Provider Credit von Freunden und Familie – aber bitte schriftlich! Bei Freunden ist man schnell geneigt, einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Minimale Anforderungen für Kredite unter Freunden – und ein Kommentar.
MIT DEM SGB II: Mindestvoraussetzungen für Darlehen unter Freunden
Bei finanzieller Unterstützung durch Freundeskreise sind im geschäftlichen Verkehr die gängigen Verfahren anzuwenden. Die LSG Niedersachsen-Bremen hat mit Beschluss vom 23. Mai 2018 festgestellt, dass auch für Kredite an Familienangehörige bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllt sein müssen und dass diese den gängigen Geschäftsmodalitäten genügen müssen.
Im von der LSG beschlossenen Prozess hat eine libanesisch-türkischstämmige Familienangehörige aus Hannover, die Grundleistungen im Bereich der Sicherheit erhalten hat, gegen die Inanspruchnahme der Leistung durch die Arbeitsagentur Berufung eingelegt. Über den Western Unions-Bartransferdienst erhielten die Familien 39 Einzahlungen von diversen Versendern aus Bahrain, Libyen und den VE. Es handelt sich um 117.000 EUR.
Diesen Misstrauen lehnte das Familienoberhaupt ab. Es stimmte eher, dass die Auszahlungen ein Darlehen von reichen Hahnenkampfveranstaltern aus Bahrain waren. Außerdem benötigte die Gastfamilie das nötige Kapital für den Kauf eines Wagens, die Hochzeitskosten, eine Türkeireise und die Geschäftsschulden des Geschwisterpaares.
Es besteht kein geschriebener Kreditvertrag. Die Richter* des VII. Senates der LSG Niedersachsen-Bremen konnten die Argumentation der Familien, die die Grundleistungen der Sicherheit erhalten, nicht verstehen. Der Zahlungseingang der Gastfamilie wurde als Familieneinkommen angesetzt. Zur Bekämpfung des Missbrauchs von Steuergeldern müssen an Kreditverträge zwischen Freunden hohe Auflagen hinsichtlich des Nachweises von Abschluss und Schwere eines Kreditvertrages gestellt werden.
Daher ist es notwendig, dass die Gewährung des Darlehens und seine tatsächliche Umsetzung deutlich und unmissverständlich von einer versteckten Spende oder einer versteckten Wartung unterschieden werden können. Dabei müssen der Darlehensbetrag, die Tilgungsmodalitäten und der Vertragsabschluss identifizierbar sein.
Kredite unter Freunden: Ein Steuerfall
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