Der Schuldenstand tickt im Sekundentakt. Über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für Schulden der DDR. Der größte Geber ist die Bundesrepublik Deutschland. Der Vertrag von Maastricht verbietet die Übernahme von Schulden anderer Euro-Länder. Erläuterung: Die Bundesrepublik Deutschland nimmt ständig neue Schulden auf.
Schuldenlast
Ende 2016 waren die Regierungen von Land, Staat und Gemeinde mit ihren zusätzlichen Budgets mit rund 2.006 Mill. EUR belastet. Dieser Wert wird durch folgenden Gedanken veranschaulicht: Von nun an werden keine Schulden mehr übernommen, und die öffentlichen Behörden sind rechtlich dazu angehalten, zusätzlich zu allen anderen Aufwendungen jeden Tag eine Mrd. EUR an Schulden abzubauen.
Bei dieser Pflicht würde es bis 2184 gedauern, die Schulden der Bundesrepublik Deutschland komplett zu begleichen. Die Schuld des Bundes ist am größten. Sie macht 63% der Staatsverschuldung aus. An zweiter Stelle stehen die Staaten mit 30 vH. Auf die Schulden der Kommunen entfielen 7 Prozentpunkte. Im Jahr 2016 betrug die Gesamtverschuldung der Staatshaushalte, wie sie nach den Maastricht-Kriterien definiert ist, 68,3 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Nach Schätzungen der Deutsche Bank hat Deutschland nur etwa 25 Prozentpunkte seiner Schulden bei heimischen Banken und etwa 60 Prozentpunkte seiner Schulden im Auslande. Wer verschuldet ist, muss Zins bezahlen. Heute müssen die Bundesrepublik Deutschland und ihre regionalen und lokalen Behörden durchschnittlich jeden vierten EUR, den sie durch die Besteuerung von Zinsaufwendungen verdienen, ausgeben.
Obwohl Deutschland derzeit von den von den Kreditgebern geforderten tiefen Zinssätzen für Bundesanleihen profitieren kann, ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich die Zinsausgliederung wieder in den Bereich der höheren Zinssätze bewegt.
Abbildung 1: Staatsschulden pro KopfGraph 2: ZinsausgabenDie Ursachen der StaatsschuldenDie von uns in den Parlamentswahlen gewählte Politik, die über die Staatseinnahmen und Staatsausgaben entscheidet, sind für die Herkunft der Schulden zuständig.
Wo die Einkünfte, insbesondere die Steuergelder, nicht zur Deckung der Aufwendungen ausreichten, beschlossen viele politische Entscheidungsträger, sich zu verschulden. Weil die Politik wieder gewählt werden will, bemühen sich viele, sich bei den Waehlern mit Wahl-Geschenken durchzusetzen.